Verfolung von Extemismus – was ihn erschwert

Warum ist es so schwer Extremismus zu verfolgen? Die Bürokratie ist der Grund, so das Bundesministerium für Verfassungsschutz. Sie haben lediglich die rechtlichen Kompetenzen extremismus zu beobachten - wenn sie allerdings verfassungswidrige Aktivitäten gefunden haben, können sie jene nicht unterbinden. Wie jeder normale Bürger können sie nur die Polizei informieren, die dann wegen gesetzesverstößen ermitteln …

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Auf des Stufen des Bundestages

dpatopbilder - 29.08.2020, Berlin: Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf den Stufen zum Reichstagsgebäude, zahlreiche Reichsflaggen sind zu sehen. Foto: Achille Abboud/NurPhoto/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Bei einer Demonstration der Bewegung "Querdenker" haben Reichsbürger die Stufen des Bundestages erklimmt und die Reichsflagge und Reichskriegsflagge gehissst. Grund für uns, ausführlich zu recherchieren, was es denn …

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Hallo Genosse Lenin

In Gelsenkirchen wird das irrealle Realität. Die Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) stellt vor ihrer Parteizentrale eine Statue Lenins auf, die sie für ca. 16.000 Euro von einem Kaufmann erworben haben. Die Einen schwenken stolz die rote Flagge - die anderen schütteln den vor Wut erröteten Kopf. Die Stadt hat vor Gericht geklagt - und in …

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Politisches Schaubild

Bislang sind vor allem zweidimensionale politische Schaubilder verbreitet. Leider sind diese jedoch meiner Meinung nach nicht in der Lage einige Zusammenhänge, zum Beispiel den von "links" und "rechts" zu zeigen. Grund genug für den Versuch ein weiteres Schaubild zu erschaffen. Einen Zylinder Fangen wir bei der Erklärung mit einem eindimensionalen System an. Legende Links haben …

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Bürgerkrieg in Mineapolis

Beitragsbild: Lorie Shaull from St Paul, United States, Creative Commons Lizenz Die Stadt brennt. Bürger protestieren gegen die Polizei. Aber kann man das noch Protest nennen oder ist das schon ein Bürgerkrieg? Tausende von Einwohnern bilden eine Milizarmee und Kämpfen gegen die Polizei. Aber nicht nur Polizeiautos, sondern auch Häuerblocks werden in Brand gesetzt. Es …

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Extrem Radikal?

Wird deutschland immer radikaler? QUELLE: DIE PERSPEKTIVE, CIVEY, FOKUS Die Tenzenz zeigt: Ja, immer mehr Wähler neigen nach links und rechts abzudriften. Die Politik der Mitte hat oft versagt - zu oft. So versuchen die rechten Parteien ihre Wähler zu gewinnen. Aber auch die linken. Das Sozialsystem ist teilweise ausgehebelt und Harz IV wird nach …

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Taktischer Tadel der Thüringenwahl

Die Thüringenwahl war ein Skandal - doch nicht für die FDP, sondern für DIE LINKE, die UNION und die SPD. Gerade jene Parteien, die sich als besonders demokratisch behaupten begehen einen großen faux-pas. Denn sie nennen das Ergebnis der Wahl eine Schmach für die Demokratie und Lindner einen naiven Politiker. Liebe Demokraten: Demokratie zeichnet sich …

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