Bidens E-mail-Eklat

Hunter Biden, Sohn des Präsidentschaftskandidaten Joe Biden der US-Demokraten und ehemaligem Vizepräsidenten unter Präsident Obama, hat laut multinationalen Nachrichtenkonzernen geheime Absprachen mit der Chinesischen Regierung für den Falll, dass Joe Biden Päsident würde. Das FBI hat den Aufenthaltsort seines Laptops nun in einen IT-Reperaturshop in der Ukraine zurückverfolgt. Da die Sozialen Mediennetzwerke Twitter und Facebook …

Bidens E-mail-Eklat weiterlesen

Verfolung von Extemismus – was ihn erschwert

Warum ist es so schwer Extremismus zu verfolgen? Die Bürokratie ist der Grund, so das Bundesministerium für Verfassungsschutz. Sie haben lediglich die rechtlichen Kompetenzen extremismus zu beobachten - wenn sie allerdings verfassungswidrige Aktivitäten gefunden haben, können sie jene nicht unterbinden. Wie jeder normale Bürger können sie nur die Polizei informieren, die dann wegen gesetzesverstößen ermitteln …

Verfolung von Extemismus – was ihn erschwert weiterlesen

Umweltschützer begehen Mordversuch – Grüner Terrorismus

Auf der Autoahn A3 bei Wörsdorf nahe Idstein (Rheingau-Taunus) kam es nach einer Straßenblockade von Umweltschützern zu einem beinahe tödlichen Unfall. Die Polizei musste die Autobahn sperren, da Fridays for Future-Aktivisten sich zum Protest vor dem Ausbau der Autobahn von einer Brücke auf die Autobahn abgeseilt haben. Dabei kam es zu einem Autounfall von einem …

Umweltschützer begehen Mordversuch – Grüner Terrorismus weiterlesen

Trump Town

Trump Town - Quelle: Cristopher Barca Netanyahu führt die " Trump Heights" ein, Israel's neueste Stadt. Sie befindet sich auf den Golanhöhen. International anerkannt als Teil Syriens, wurden die Golanhöhen im Sechstagekrieg von Israel besetzt und 1981 annektiert. Vor der israelischen Besatzung lebten fast 130.000 Syrer auf den Golanhöhen; zwei Monate später waren es nur …

Trump Town weiterlesen

US-Wahl 2020: Wahllokale schließen

Es ist kurz vor der Wahl - und zahlreiche Wahllokale für Briefwahlen in Texas schließen bereits kurz nach ihrer Öffnung. Der republikanische Gouverneur Greg Abbott hat die Wahllokale auf eine Station pro Landkreis beschränkt. Der Grund: Verschärfte Sicherheitsprotokolle bei der Wahl. Der Vorwurf der Manipulation von vergangener Wahl Präsident Trump hatte öffentlich erklärt, dass bei …

US-Wahl 2020: Wahllokale schließen weiterlesen

Bußgeldkatalog ungültig

Ein Paukenschlag in der Juristik: Das Baden-Württembergische Ministerium für Justiz und für Europa hat in einem Brief dem Verkehrsministerium mitgeteilt, dass die letzten Reformen des Bußgedkataloges aufgrund eines Zitierfehlers der Rechtsgrundlage ungültig sind. Somit ist der letzte gültige Bußgeldkatalog derjenige aus 2009. Ein Einspruch bei einem Bußgeld nach neuestem Katalog von 2020 mit Berufung auf …

Bußgeldkatalog ungültig weiterlesen

Abstimmungstag Sept. 2020

Bern | In der gesamten Schweiz ist heute Abstimmungssonntag. Zur Volksabstimmung stehen viele verschiedene Novellen und Intitiativen. Wir geben einen Überblick. Personenfreizügigkeit Zur Abstimmung steht unter Anderem die Personenfreizügigkeit, also der freie Personenverkehr zwischen der Schweiz und der EU. Dies soll der Umwelt, dem Arbeitsmarkt und den Sozialwerken, sowie der Infastruktur der Schweiz zugunsten Kommen. …

Abstimmungstag Sept. 2020 weiterlesen

Donald Trump – Friedensfürst

US-Präsident Donald Trump wurde zweifach für den Friedensnobelpreis 2020 nominiert. Erst von einem seiner Berater, dann von einem norwegischen Parlamentsabgeordneten. Er hat ihn unter anderem für seinen Einsatz für das Friedensabkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel vorgeschlagen. Am 15. September wurde in Washington ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen. Ein historischer Paukenschlag. „Es …

Donald Trump – Friedensfürst weiterlesen

Auf des Stufen des Bundestages

dpatopbilder - 29.08.2020, Berlin: Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf den Stufen zum Reichstagsgebäude, zahlreiche Reichsflaggen sind zu sehen. Foto: Achille Abboud/NurPhoto/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Bei einer Demonstration der Bewegung "Querdenker" haben Reichsbürger die Stufen des Bundestages erklimmt und die Reichsflagge und Reichskriegsflagge gehissst. Grund für uns, ausführlich zu recherchieren, was es denn …

Auf des Stufen des Bundestages weiterlesen

Grüner Spagat

Die Grünen - oder seit neuestem wohl das Bündnis Grüne - wird in einen immer weiteren Spagat gedrängt, zwischen dem Radikalismus von FfF und der bewährten Wählbarkeit, wie es die Süddeutsche Zeitung ausdrückt. Einerseits profitiert die Partei stark von der Klimaschutzbewegung, andererseits bedroht sie sie auch. Denn entgegen dem Vermittelten Eindruck durch die schiere Anzahl …

Grüner Spagat weiterlesen