Der Wahnsinn der Gesetze – Corona

Die Absurdität der Regelungen deutscher Gesetze ist weltweitbekannt. Genau wie seine Bureaukratie. Mit Begründung des Schutzes vor der Pandemie hat der Bürger bis jetzt alles geschluckt… doch die Menschen fangen an zu denken und die Zustimmung und der Rückhalt des Volkes bekommt Risse.

Wenn man ein Boot hat, dürfte man zu ihm fahren und mit ihm eine Runde drehen – es sei denn es hat einen Motor.

Ein Nachhilfelehrer dürfte, wenn er gewerblich ist ins Haus kommen, aber der Schüler nicht in seine Räume der Nachhilfeschule.

So könnte man, wo man doch auch ohne Mundschutz im genau abgemessenen Abstand von 1,50m mit nicht mehr als 15 Leuten pro Raum in der Schule sitzt, genauso gut im genau abgemessenen Abstand mit nicht mehr als 15 Leuten pro Raum im Gasthaus sitzen und sie Gaststätten und Brauereien vor dem Untergang bewahren.

Auch Menschenrechtsexperten beklagen, das Maßnahmen getroffen werden, die nicht verhältnismäßig oder gerechtfertigt sind. So darf man sich auch in München nicht alleine auf eine Wiese legen ohne bei Wiederholung im Gefängnis zu landen. Eine starke Einschränkung des Rechtes auf Freiheit und freie Entfaltung.

Wer könnte uns denn da aber noch vor der Ausartung retten? Wer sollte das Ganze nict beenden? Wäre da nich die Judikative, die sich langsam auch zu Wort meldet. So wurde es vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof entschieden, das die Regelung, das nur Geschäfte mit einer Ladenfläche unter einer gewissen Anzahl von Quadratmetern öffnen dürfen verfassungswidrig ist. So dürfen nun alle Läden öffnen, wenn sie ihre benutzte öffentliche Geschäftsfläche auf die geforderte Größe reduzieren.

Sehr kritisch ist auch die neue Regelung anzusehen, das man sich freiwillig verfolgen und auspähen lassen dürfen soll … bleibt lediglich die Frage wie offen die Entscheidungsfrage auch ist, oder ob sie auf Seite 933 der geänderten AGB im Kleingedruckten der Anlage zum 2. Anhang versteckt ist – oder ob man offen und ehrlich gefragt wird. Und ob man auch die Möglichkeit hat diverse Dienste auch ohne Zustimmung weiter zu nutzen. Zwar werden wir bereits auf Schritt und Tritt von unseren smarten Geräten gestalkt, was auch die Frage stellt ob das wirklich so smart ist, dennoch geht es hier nochmal um eine tiefergehende zielgerichtete und personenbezogene Datenerhebung und -auswertung.

Die Seite LexCorona zählt bereits 200 Gerichtsuteile über die Gesetzmäßigkeit der neuen Pandemieschutzregelungen. Auch das öffentliche Versammlungsverbot wurde von Gerichten gekippt, so auch die österlichen Betretungsverbote an der Ostsee ( – diese wenn auch zugegebenermaßen nicht gerade zeitig). Stellt sich blos die Frage: Hält sich die Exekutive auch an jene Beschlüsse oder wird einfach so getan, als gäbe es die Beschlussverbote überhaupt nicht? Wenn bereits Kitas und Kindergärten geöffnet werden, wo sich ja bestimmt jeder mit seiner reflektierten Weisheit an alle Regelungen hält, wenn man mal für einen Moment unbeobachtet ist. Erieher(innen) können sich auch nicht aufteilen.

Den Kleinunternehmen würde es jedenfalls gut tun. Und Kredite vom Staat muss man auch zurückzahlen können. So sah die über 400 Jahre alte Brauerei Werneck keine Möglichkeit als ihr Traditionsunternehmen zu schließen und aufzulösen.

Politiker müssen auch endlich einmal mit dem Organ arbeiten, das sie sonst nur zur Verzierung benötigen. Dem Gehirn. Sie müssen Nachdenken; Ein durchaus interessantes Wort,wie auch QUER meint. Denn Nachdenken impliziert ja, das man erst nachher denkt. Also nach dem Handeln. Deswegen muss man endlich einmal statt nachdenken vordenken.

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