BREXIT – DER EXODUS

Tick tack tick tack. Der Sekundenzeiger geht langsam auf die volle Stunde. Tack – endlich ist es so weit. Großbritannien ist wieder unabhängig. Eine Welle aus Freudenschreien und Jubel durchfährt das Land – zumindest 80% davon, denn so viele haben Boris Johnson gewählt, auf das Ihr Land die EU verlasse. Die Restlichen 20%, meist Immigranten aus anderen EU-Staaten wie Deutschland und der Niederlande, überwältigt jener Schwall in Trauer.

Laut waren die Sirenen der Brexit-Gegner, ihre Ansicht war generelle Medienmeinung der zur Objektivität verpflichteten Nachrichtensender. Viele Befürchteten den Untergang der Demokratie in dem, das eine vom Volk mehrheitlich demokratisch getroffene Entscheidungen realisiert würde.

Demokratierverlust in der EU

Wäre die EU ein Staat, der die Aufnahme in die EU beantragen würde, müsste der Antrag zurückgewiesen werden aus Mangel an demokratischer Substanz

Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments

Ganz im Gegenteil der Brexit-Partei. Sie sieht in der Europäischen Union eine Antidemokratische Organisation, weil Referenden, die den Machthabenden in Brüssel nicht gefallen, entweder ignoriert oder grundlos, auch mehrmals, wiederholt werden. So nannte Nigel Farage die EU-Konstitution als Beispiel, die unter anderem von Frankreich abgelehnt wurde.

Weitere sehr bekannte Beispiele dafür für die Volksferne Politik und teilweise antidemokratische Politik ist so die Erneuerung des Urheberrechts im Rahmen der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung), sowie die mehrfachen Wahlen der katalonischen Bevölkerung für die Unabhängigkeit ihres Staates, verbunden mit der Inhaftierung des offiziell demokratisch gewählten Präsidenten der Republik Kataloniens durch die Europäische Union per EU-weitem Haftbefehl.

Wichtig ist, was auch Farage anspricht, die eindeutige Unterscheidung von Europa als geographische Einheit, mit den europäischen Ländern, und der politischen Organisation der Europäischen Union.

Auch die nur indirekte Legitimation der EU-Abgeordneten trifft auf Kritik, da der Weg der Legitimation nur noch über zahlreiche Stufen von den Bürgen ausgeht, beziehungsweise teilweise nicht ausgeht. So wurde zum Beispiel der Gehwählte Vertreter der Unionsparteien nach seiner Legitimation durch die abgeschlossene Wahl mit Frau von der Leyen ausgetauscht. Aber auch weitere Volksvertreter sind umstritten. So „ Joseph Borell, der als Präsident des europäischen Hochschul-Instituts zurücktreten musste, weil er vergessen hatte eine jährliche Gratifikation von 300.000 zu erwähnen“, der nun als Außenbeauftragter de europäischen Werte in der Welt vertreten soll. Oder „Christina Lagarde: Eine Juristin, die wegen einer Veruntreuung von 400 Millionen Euro öffentlicher Gelder schuldig gesprochen wurde, und noch nie eine nationale Notenbank geführt hat, soll die EZB leiten? Charles Miguel, der nicht mal in Belgien eine funktionierende Regierung bilden konnte soll Ratspräsident werden und für den Ausgleich in einem immer komplexeren Geflecht nationaler Interessen sorgen? […]“ [Quelle]

Auch die Handlungen der Institutionen der EU sind fern von dem ihnen ursprünglich angedachten Ziel. So ist Frontex mehr zu einer Organisation des Grenzschutzes geworden, als das sie wirklich Hilfe für in Seenot geratene Flüchtlinge leistet.

Gerade, wo die von der EU erzwungenen Beschlüsse und Ankommen überhaupt, laut dem ZDF, für die Verarmung jener Gebiete überhaupt verantwortlich sind.

Youtube-Beitrag

Die Finanzpolitik der EZB wird so auch kritisiert, vor Dragi nur einzelnen Ländern wie Deutschland und Frankreich dienlich gewesen zu sein, die restlichen Mitgliedsstatten aber darunter leiden mussten.

Gefahr der Zentralisierung

So kann auch die EU-Osterweiterung, als ein großer Zuwachs des Machtbündnisses EU aus Sicht des Auslandes, wie die Osterweiterung der Nato, eine Bedrohung wahrgenommen werden, gerade im Hinblick darauf, das bereits eine gemeinsame EU-Armee politisch in Betracht gezogen wird.

Aber nicht nur in Hinblick auf die Strategische nähe, auch wenn man das Große und Ganze betrachtet kann eine Gefahr in der Zentralisierung auf einzelne Machtkomplexe gesehen werden. So gibt es aktuell nur noch zwei große Machtblöcke – die EU,  mit der USA  in der Nato vereint, und die Koalition aus Russland und China. So besteht eine große Gefahr darin, das das einer der beiden Machtriesen sich entweder für eine subjektive ungerechte Behandlung rächen will, oder ein anderer nur Angst bekommt, das der zweite zu mächtig werden könnte, was in dem Dritten Weltkrieg resultieren könnte. So surreal es auch klingt, aber manche Politwissenschaftler, wie Luiz Alberto Moniz Bandeira,  gehen bereits von einem Zweiten Kalten Krieg  aus.  Auch wenn wir davon Gott sei Dank nur begrenzt etwas gespürt haben, ist dennoch von einer Bedrohung auszugehen. So statuiert der Brexit ein Exempel darin, das Brüderlichkeit nicht mit Zentralismus einhergehen muss und geht einen bedeutenden Schritt in die Richtung der Dezentralisierung, wobei er eine Vorbildfunktion für andere Staaten statuiert, die ebenfalls überlegen, aus der EU auszutreten.

So ist die EU zwar Friedensnobellpreisträger, zumal seine Mitgliedsstaaten und die Union selber seit langer Zeit keine Kriege mehr geführt haben, da jene nicht als Krieg, sondern als militärische Einsätze deklariert wurden, dennoch ist sie aber in militärischen Konflikten der Welt beteiligt. So stellt sich die Frage, ob nicht auch eine zukünftige gemeinsame EU-Armee sich nicht auch Kompetenzen der UN und Nato anmaßen würde.

Brexit als Weckruf der EU, sich auf ihre ursprünglichen Werte zu erinnern

Final ist somit der Brexit ein wichtiges Zeichen, das die Europäische Union daran erinnern soll, für welche Werte sie eigentlich ursprünglich einstehen will und wo ihre Grenzen liegen, um nicht noch weiter von Ihren ursprünglichen Werten der Solidarität und des gemeinsamen brüderlichen Handels und der Demokratie zu entfernen, sowie das es nun endlich an der Zeit ist, Missstände zu beseitigen, anstatt sie unter den Tisch zu kehren und reformiert als ein Freundschaftspakt einzelner eigenständiger Völker zu agieren, in dem jedes Land dem anderen solidarisch unter die Arme greift.

Weiteres zum Thema

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s